Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der M. DuMont Schauberg Expedition der Kölnischen Zeitung GmbH & Co. KG (im Folgenden „Anbieter“ genannt) und dem Werbenden (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt).

Diese Bedingungen gelten im selben Verhältnis insbesondere für Einträge und Werbeleistungen auf der Webseite www.yourjob.de.

Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Auftraggeber eines beauftragten Eintrages sind Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

2. Allgemeines

„Werbeauftrag” im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere dem Internet, zum Zwecke der Veröffentlichung. Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste des Anbieters.

„Werbemittel“, die auf Grund ihrer Gestaltung durch den Auftraggeber nicht als solche erkennbar sind, werden vom Anbieter als Werbung deutlich kenntlich gemacht.

3. Leistungen von Anbieter

Yourjob.de ist ein regionaler Stellenmarkt im Internet zur Zusammenführung von Arbeitgebern und Jobsuchenden, insbesondere über die Veröffentlichung von Stellenangeboten und „Matching“ mit Usern.

Das Angebot von Anbieter gliedert sich in zwei Werbebereiche: 

1. Stellenangebote
2. Employer Branding-Produkte

Im Bereich Stellenangebote geben Auftraggeber eine konkrete Information über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle und die bestehende Möglichkeit zum Abschluss eines Dienstvertrages als Arbeitsvertrag. Jobsuchende werden entweder per Link zu einer bestehenden Homepage des Stellenanbieters mit Online-Bewerbungsmöglichkeit geführt oder können sich per E-Mail bei dem Stellenanbieter bewerben. Jobsuchenden wird mittels Abfragemaske mit detaillierten Selektionsmöglichkeiten die zielgenaue Stellensuche ermöglicht.

Im Bereich Employer Branding haben Auftraggeber die Möglichkeit, sich bzw. ihr Unternehmen darzustellen und werblich zu präsentieren, z. B. über die Schaltung von Werbebannern oder Unternehmensprofilen.

In den Informationsbereichen werden für Jobsuchenden zusätzliche Informationen rund um das Thema Personal und Karriere angeboten sowie Informationen zum Thema Stellenausschreibungen für Arbeitgeber gegeben.

Die Verträge zur Schaltung von Werbeaufträgen werden auf bestimmte Zeit abgeschlossen und enden automatisch mit Zeitablauf. Eine vorherige ordentliche Kündigung ist beidseitig nicht möglich. Die außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt hiervon unberührt. Der Auftraggeber entscheidet, für welchen Zeitraum er die Stellenanzeige schaltet. Soweit er nichts anderes angibt, gilt die Standardlaufzeit von 30 Tagen als vereinbart.

Die Gebühren richten sich nach der jeweiligen Nutzungsdauer und werden dem Auftraggeber beim Vertragsabschluss konkret am Bildschirm mitgeteilt. Sie verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sie bestimmen sich nach der jeweils aktuellen verbindlichen Preisliste, die der Auftraggeber auf Wunsch jederzeit zugeschickt bekommen kann.

Auch nach Auftragserteilung sind Änderungen des Werbemittels möglich. Insoweit wird jedoch ein eigener Dienstvertrag abgeschlossen mit einer zusätzlichen Gebühr gemäß dem jeweils aktuell üblichen Stundensatz, den der Anbieter Dritten gegenüber berechnet. Dies gilt nicht, wenn die Leistung des Anbieters mangelhaft war und der Anbieter dies zu vertreten hat.

Yourjob.de übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Auftraggeber zurückzugeben.

4. Stellenanzeigen

Jede Stellenanzeige benötigt eine passende Kategorisierung innerhalb der Suchmaschine.

Layoutwünsche des Auftraggebers bei seinem Stellenangebot werden grundsätzlich berücksichtigt. Soweit bei Auftragserteilung keine konkreten Wünsche geäußert werden, wird der Anbieter die Stellenanzeige selbst gestalten. Texte werden in den Formaten Word, RTF, ASCII, HTML oder PDF entgegengenommen, Logos und Grafiken in den Formaten GIF, JPG, BMP, TIF oder PDF. Bereits für Printmedien fertiggestellte Stellenanzeigen werden in den Formaten PDF, QUARK X PRESS oder In Design entgegengenommen, soweit in diesen Dateien die Texte und Grafiken getrennt zu bearbeiten sind. Anbieter behält sich vor, die zugelassenen Formate jederzeit zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren.

Der Auftraggeber hat auch die Möglichkeit, seine Daten in anderen Dateiformaten oder auf anderem Übertragungsweg (Telefax, Post u.a.) zu liefern. Für den hierfür zusätzlich entstehenden Aufwand werden aufgrund eines insoweit abgeschlossenen eigenen Dienstvertrages zusätzliche Gebühren fällig. Deren Höhe ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisliste, dort "Handlingpauschale" genannt, und sind an Anbieter zu erstatten.

Firmen mit einem Beteiligungsverhältnis > 50% können Stellenanzeigen-Kontingente gemeinsam nutzen. Für Beteiligungsverhältnisse < 50% ist eine gemeinsame Nutzung von Stellenanzeigen-Kontingenten ausgeschlossen.

5. Vertragsschluss

Der Vertragsschluss über einen Werbeauftrag besteht grds. aus folgenden Schritten:

Im ersten Schritt übersendet der Auftraggeber dem Anbieter eine entsprechende Anfrage auf die Erteilung eines Werbeauftrags und übersendet die hierfür zu verwendenden Werbemittel. Hierin liegt ein verbindliches Vertragsangebot.

6. Ablehnungsbefugnis

Der Anbieter behält sich vor, Werbeaufträge bzw. übermittelte Werbemittel ungeachtet der vorstehenden Ablehnungsbefugnisse wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Anbieter unzumutbar ist. Einer Begründung bedarf es nicht. Bereits geleistete Vorauszahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet.

7. Preise und Zahlung

Die Preise enthalten nicht die jeweilig gültige Mehrwertsteuer. Der Auftraggeber verpflichtet sich, sofern nichts anderes vereinbart, dem Anbieter eine Lastschrift zu erteilen. Die jeweiligen Preise und etwaige Nachlässe sind in der gesonderten und der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste einsehbar.

Werbemittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem Werbungtreibenden an die Preisliste des Anbieters zu halten.

Bei einer Änderung der Preisliste treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen von Kaufleuten sowie bei Daueraufträgen von Nichtkaufleuten sofort in Kraft, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen ist.

Abweichend von diesen Bedingungen können mit dem Anbieter individuelle Zahlungsmodalitäten vereinbart werden.

8. Zahlungsverzug

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten hat der kaufmännische Auftraggeber im Fall des Zahlungsverzuges dem Anbieter die üblichen Bankzinsen für

Dispositionskredite als Mindestverzugsschaden zu ersetzen. Weitergehende Verzugsschäden, insbesondere Einziehungskosten, kann der Anbieter dessen ungeachtet als weitergehenden Verzugsschaden geltend machen. Im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten verbleibt es bei den gesetzlichen Regelungen, insbesondere der §§ 284 bis 286 BGB. Für den Fall der Stundung behält sich der Anbieter das Recht vor, für den Zeitraum der Stundung, auf deren Gewährung der Auftraggeber (Kaufmann oder Nichtkaufmann) keinen Anspruch hat, vom Auftraggeber die üblichen Bankzinsen für Dispositionskredite zu verlangen. Ohne dieses Recht würde eine Stundung nicht gewährt werden.

Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Werbeaufträge Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist der Anbieter berechtigt, auch während der Laufzeit eines Werbeauftrages das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf das ursprünglich vereinbarte Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

9. Kosten des Auftraggebers

Kosten für die Anfertigung notwendiger Datensätze sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.

10. Rücksendung von Werbematerial

Zur Verfügung gestelltes Datenmaterial wird nur auf besondere Anforderung des Auftraggebers zurückgesandt. Die Pflicht zur Aufbewahrung der Daten endet zwei Wochen nach Ablauf des Auftrags.

11. Rechteeinräumung / Freistellung

Der Auftraggeber räumt dem Anbieter sämtliche erforderlichen Rechte (z.B. Urheberrechte) ein, welche für die Durchführung des Werbeauftrages erforderlich sind.

Zur Pflege und Aktualisierung seiner Daten im Eintrag teilt der Auftraggeber dem Anbieter seine Änderungswünsche in Textform mit.

Die vom Auftraggeber übersandten Text- und Bildunterlagen (Dateien), welches für den Werbeauftrag verwendet werden soll, werden von dem Anbieter weder auf seine rechtliche Zulässigkeit, noch inhaltlich geprüft. Im Verhältnis zum Anbieter trägt der Auftraggeber die Verantwortung für den Inhalt, die rechtliche Zulässigkeit der für den Werbeauftrag zur Verfügung gestellten Dateien und die Zulässigkeit der gewünschten Rubrizierung und Einordnung in Branchen. Dies gilt auch für diejenigen textlichen, bildlichen Daten, Darstellungen, die hinter einem Verweis ("Link") zu finden sind.

Der Auftraggeber stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter, die diesen aus der Ausführung des Werbeauftrags, auch wenn er nicht rechtzeitig sistiert wurde, gegen den Anbieter erwachsen, auf erstes Anfordern frei. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Werbemittel und Werbeaufträge daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Erscheinen nicht rechtzeitig sistierte Anzeigen, so stehen auch dem Auftraggeber daraus keine Ansprüche gegen den Anbieter zu. Der Auftraggeber hält den Anbieter auch von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei. Hierzu zählt auch, etwaige beim Anbieter für die Verteidigung entstandenen Kosten (z.B. Beauftragung eines Rechtsanwaltes) zu erstatten.

12. Leistungsstörungen (Höhere Gewalt)

Fällt die Durchführung eines Werbeauftrags aus programmlichen oder technischen Gründen, insbesondere Rechnerausfall, wegen höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Providern, Netzbetreibern oder Leitungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen aus, so wird die

Durchführung des Werbeauftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Sofern es sich nicht um eine unerhebliche Verschiebung handelt, wird der Auftraggeber hiervon informiert. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt im Falle der Nachholung bzw. der Verschiebung bestehen.

13. Nachlasserstattung

Wird ein Werbeauftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, d.h. dem Anbieter war aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, eine Leistungserbringung nicht möglich, so hat der Auftraggeber unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Anbieter zu erstatten.

14. Gewährleistung / Unwesentliche Mängel

Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung bei der fehlerhaften Darstellung der Werbemittel, sofern dies auf technischen Problemen der Werbeplattformen beruht oder die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nichtgeeigneten Internet-Software (sogenannte Browser) hervorgerufen wird. Daneben übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung der Funktionsfähigkeit auf Monopolübertragungswegen der Deutschen Telekom AG und dem Ausfall von Kommunikationsnetzen anderer Betreiber sowie für unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxyservern kommerzieller Online-Dienste.

15. Haftung

Der Anbieter und seine Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Umfang des vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschadens. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet der Anbieter darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Auftragsentgeltes beschränkt.

Die Haftung für Schäden, welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers erwachsen, wird von der vorstehenden Regelung nicht berührt.

16. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Gerichtsstand Köln vereinbart.

Der Erfüllungsort ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Geschäftssitz des Anbieters.

Es ist deutsches Recht anwendbar, sofern keine zwingenden gesetzlichen Regelungen nach dem Heimatrecht des Auftraggebers entgegenstehen.

17. Salvatorische Klausel

Sollte eine der oben stehenden Klauseln rechtsunwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unangetastet bleiben.

Alle Rechte an diesen Bestimmungen sind vorbehalten.

© R. Heller für Mediengruppe M. DuMont Schauberg

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbestimmungen gelten für alle Beziehungen im Zusammenhang zwischen der M. DuMont Schauberg Expedition der Kölnischen Zeitung GmbH & Co. KG (im Folgenden „Anbieter“ genannt) und dem privaten Nutzer der Webseite www.yourjob.de (im Folgenden „User“ genannt).

Auf die Geschäftsbedingungen für kostenpflichtige Online-Einträge und Werbeleistungen wird hingewiesen.

Jeder User von www.yourjob.de tritt durch seinen Besuch mit dem Anbieter in vertragliche Beziehungen. Jede Art von Zugriff, das Abrufen, das Betrachten, das Einstellen von Daten, jede Art von Nutzung und Besuch dieser Internetadresse und der dort angebotenen Dienste sowie jede Abgabe oder Entgegennahme von Willenserklärungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Anbieter schriftlich bestätigt wurden.

Mit der Nutzung des Portals bestätigt der User, dass er die AGB gelesen, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden Bedingungen jederzeit zu ändern. Anbieter wird den User rechtzeitig über die Änderung der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen wird der User auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom User genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt.

Diesen Nutzungsbedingungen entgegenstehenden Bedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

2. Registrierung

Um Die Dienste auf der Webseite www.yourjob.de zu nutzen ist es mitunter erforderlich, sich zu registrieren. Dazu meldet sich der User auf der Startseite der Anbieter-Plattform unter dem Menüpunkt "Registrieren" an. Dazu ist weiter die Eingabemaske des Registrierungsformulars in jedem Fall die aufgeführten Eingabefelder auszufüllen. Hierzu gehören insbesondere die Adresse sowie die Angabe einer E-Mail-Adresse. Nach Eingabe der Pflichtangaben hat der User die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen, was dieser durch ein entsprechendes Anklicken des jeweiligen Kästchens bestätigt, und zum Abschluss des Registrierungsvorgangs auf die Taste "Registrieren" zu klicken. Der User versichert, dass die von ihm bei der Anmeldung angegebenen Daten, wie z.B. Vorname und Nachname, Kontaktdaten und Geburtsdatum der Wahrheit entsprechen. Der Anbieter möchte, dass sowohl User als auch Unternehmen nur echte Anfragen erhalten und keine gefälschten Angebote. Wird bekannt, dass falsche Daten verwendet werden, schadet dies dem gesamten Angebot. Daher behält sich der Anbieter für solche Fälle die Löschung von Account und Profilen vor.

Nach der Registrierung erhält der User in der Regel innerhalb von ca. 15 Minuten, eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Link. Durch Anklicken des Links wird der Account des Users aktiviert. Die Nutzung der Leistungen von Anbieter ist erst nach Aktivierung dieses Links möglich. Sollte der User innerhalb des vorgenannten Zeitraums keine Bestätigungs-E-Mail erhalten, empfiehlt Anbieter dem User nachzusehen, ob die Bestätigungs-E-Mail in seinem Spam-Ordner aufgehalten oder abgelegt wurde. In diesem Falle regt Anbieter an, die von Anbieter verwendete E-Mail-Adresse in den Antispam-Einstellungen der Software als "sichere Adresse" zu markieren, um zukünftige Korrespondenz zu ermöglichen. Die Anmeldung wird von Anbieter gespeichert und dem User nebst den vorliegenden AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem User benannte E-Mail-Adresse übersandt. Es handelt sich hierbei zugleich um eine Bestätigungs-Anfrage für die erfolgte Anmeldung.

Der User hat die von Anbieter mitgeteilten Zugangsdaten, Codes und sonstigen Daten vertraulich zu handhaben und keinesfalls, auch nur zeitweise, Dritten zu überlassen. Der User haftet für Schäden, die durch die (Fremd-)Nutzung seines Nutzerkontos entstehen.

Kurz Zusammengefasst:

1. Auf der Anbieter-Webseite auf „Registrieren“ klicken
2. Formular mit allen Pflichtangaben ausfüllen und anschließend Eingaben kontrollieren
3. Bestätigungs-E-Mail im eigenen E-Mail-Postfach öffnen und Bestätigungs-Link betätigen.
4. Nutzungsbedingungen downloaden und speichern

3. Newsletter

Anbieter versendet regelmäßig Newsletter bzw. Informations-E-Mails (im Folgenden insgesamt "Newsletter" genannt) an alle registrierten Anbieter-Mitglieder. In diesen Newsletter informiert Anbieter die User u.a. über Anbieter-Events und neue Funktionen der Anbieter-Plattform, aber auch über technische und organisatorische Veränderungen. Der User kann den Newsletter jederzeit über den am Ende des jeweiligen Newsletters angegebenen Link, oder in dem User-Profil unter dem Menüpunkt "Einstellungen" (https://www.xxxx.de/einstellungen) abbestellen

4. Materialien / Verantwortlichkeit & Freistellung

Durch die Übersendung von Fotomaterial oder Grafiken übergib der User dieses Material dem Anbieter zur Nutzung von Beiträgen auf der Webseite yourjob.de und soweit genutzt den dazu gehörigen Social-Media-Auftritten.

Der User erklärt mit der Übergabe:

• dass er die erforderlichen Rechte und Berechtigungen hat, um das verwendete Material auf den oben genannten Webseiten einzustellen und für deren Nutzer verfügbar zu machen, insbesondere
• dem Anbieter unentgeltlich, unbefristet, zeitlich und räumlich unbeschränkt, aber widerruflich die Rechte einzuräumen um Materialien und Einträge für Beiträge auf den oben genannten Webseiten öffentlich zugänglich zu machen, abgeleitete Werke daraus zu erstellen, einschließlich solcher, die aus Übersetzungen, Anpassungen oder anderen Änderungen resultieren, die in der Regel zur besseren Funktionalität vorgenommen werden, diese Werke zu vervielfältigen und zu veröffentlichen, sie zu bearbeiten und zu verändern, zur Bewerbung der oben genannten Webseiten zu verwenden und zu diesen vorgenannten Zwecken Dritten diese Rechte einzuräumen, sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. Daneben bleibt der User stets Inhaber der oben genannten ausschließlichen Nutzungsrechte, d.h. er kann diese auch an andere Dritte weiterlizenzieren und selbst nutzen.

Der User erklärt damit auch, dass seine eingereichten Materialien keine:

• rechtsverletzenden Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte enthalten
• keine Rechte anderer Beeinträchtigen, insbesondere Persönlichkeitsrechte von auf dem Foto mitabgebildeten Personen, keine Unternehmens-, Kennzeichen-, Titel- oder Markenrechte verletzen
• die Inhalte, keine unwahren Tatsachenbehauptungen enthalten
• und niemand außer ihm selbst der Urheber ist und er Dritten keine der Veröffentlichung auf den oben genannten Webseiten entgegenstehenden Rechte eingeräumt hat und
• dass er die Foto-Credits richtig und vollständig angegeben hat
• er gegenüber dem Anbieter in Bezug auf die eingestellten Inhalte auf das Recht zur Urheberbenennung verzichtet

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Beiträge und Materialien ohne Angabe von Gründen nicht zu verwenden oder nachträglich zu sperren.

Der User unterrichtet den Anbieter, sobald Dritte Rechte an den vom User eingestellten Inhalten geltend machen und erteilt dem Anbieter unverzüglich sämtliche Informationen, Vollmachten und Befugnisse, die erforderlich sind, um den Inhalt gegen die geltend gemachten Rechte Dritter zu verteidigen; kommst der User dieser Verpflichtung nicht nach, ist dieser verpflichtet, Anbieter den durch die verspätete oder nicht erfolgte Information entstehenden Schaden zu erstatten.

Der User übernimmt auf eigene Kosten die außergerichtliche und gerichtliche, auch vergleichsweise Abwehr sämtlicher in Bezug zum von ihm eingestellten Inhalt stehenden rechtlichen Ansprüche, die sich gegen Anbieter richten bzw. die Befriedigung des Dritten hinsichtlich etwaiger berechtigter Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche (einschließlich erforderlicher Rechtsanwaltskosten). Der User stellt den Anbieter auf erste Anforderung von allen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen und sonstigen Kosten frei, die im Zusammenhang mit einer behaupteten oder festgestellten Verletzung von Rechten Dritter entstehen und auf den vom User eingestellten Inhalt zurückzuführen sind (einschließlich erforderlicher Rechtsanwaltskosten).

5. Grundsätze zu Seiteninhalten

Durch die Nutzung der oben genannten Webseiten und den dort angebotenen Services werden keinerlei gewerbliche Schutzrechte an unseren Diensten oder an den Inhalten, auf die der User zugreift, erworben. Diese Nutzungsbedingungen gewähren dem User kein Recht zur Nutzung von Marken, Markenelementen oder Logos, die in den Diensten des Anbieters verwendet werden. Rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit den Diensten des Anbieters angezeigt werden, dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden. Eingestellte Inhalte des Users werden vom Anbieter weder inhaltlich, noch rechtlich geprüft.

Für Verlinkungen und Verweisungen auf externe Webseiten oder Inhalte ist der Anbieter nicht verantwortlich und macht sich diese ausdrücklich nicht zu Eigen. Es handelt sich lediglich um Hinweise. Ebenso ist der Anbieter nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Quellen verantwortlich.

Dies gilt auch für Inhalte von auf den Webseiten möglicherweise veröffentlichter Banner und Werbeflächen, welche der Anbieter nicht selbst verwaltet.

Der Anbieter bemüht sich Störungen umgehend zu beseitigen. Es wird keinerlei Haftung und Garantie für die Verfügbarkeit und Funktionalität oder Systemkompatibilität von Inhalten oder den Webseiten selbst übernommen.

Soweit nicht anderweitig vereinbart, macht der Anbieter keine Zusicherungen zu bestimmten Eigenschaften oder Eignungen der Webseite und deren Inhalte.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, auf der Seite Anpassungen und Updates durchzuführen und dazu Inhalte anzupassen.

6. Haftung und Gewährleistung

Der Anbieter und seine Erfüllungsgehilfen haften soweit gesetzlich zulässig nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Umfang des vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschadens. Die Haftung für Schäden, welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers erwachsen, wird von der vorstehenden Regelung nicht berührt.

Soweit gesetzlich zulässig wird die Gewährleistung ausgeschlossen.

7. Anpassung und salvatorische Klausel

Diese Nutzungsbestimmungen und etwaige Zusatzbestimmungen und -bedingungen können für den jeweiligen Dienst jederzeit angepasst werden um technische und rechtliche Rahmenbedingungen zu erfüllen oder zu verbessern. Änderungen von Bestimmungen werden soweit rechtlich zulässig sofort, ansonsten innerhalb von 14 Tagen wirksam beginnend mit Veröffentlichung auf den betreffenden Webseiten. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen und zusätzlichen Bedingungen, gehen die zusätzlichen Bedingungen vor.

Sollte eine der oben stehenden Klauseln rechtsunwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unangetastet bleiben.

8. Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten die sich im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbestimmungen ergeben unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Gerichtsstand ist Berlin.

Alle Rechte an diesen Bestimmungen sind vorbehalten.

© R. Heller für Mediengruppe M. DuMont Schauberg